- Die U.S. Commodity Futures Trading Commission stellt in einem Gerichtsverfahren gegen Sam Bankman-Fried fest, dass Ether (ETH) und Bitcoin (BTC) Waren sind.
- Die Klageschrift bringt etwas Klarheit in den rechtlichen Status von ETH, das zuvor als Wertpapier betrachtet wurde.
Die U.S. Commodity Futures Trading Commission (CFTC) hat die Erklärung abgegeben, dass Bitcoin, Ethereum und Tether, neben anderen Kryptowährungen, nach US-Recht Waren sind.
Die CFTC stellt dies in ihrer Klage fest und fordert eine Unterlassungsanordnung und andere rechtliche Maßnahmen. Darüber hinaus wurden Geldstrafen gegen Sam Bankman-Fried, den ehemaligen CEO von FTX, gefordert. In der Klageschrift heißt es:
„Ein digitaler Vermögenswert ist alles, was elektronisch gespeichert und übertragen werden kann und mit Eigentums- oder Nutzungsrechten verbunden ist… Bestimmte digitale Vermögenswerte sind „Waren“, einschließlich Bitcoin (BTC), Ether (ETH), Tether (USDT) und andere, wie sie in Abschnitt 1a(9) des Gesetzes, 7 U.S.C. § 1a(9), definiert sind.“, heißt es in der Klageschrift.“
Auf dieser Grundlage argumentiert die CFTC, dass sie für die Verfolgung ihrer Ansprüche gegen FTX und Bankman-Fried zuständig sei. Die Aufsichtsbehörde wirft SBF vor, gegen Abschnitt 13c(b) des Gesetzes (7 U.S.C. § 13c(b)) verstoßen zu haben, wonach jede Person, die direkt oder indirekt eine Person kontrolliert, die gegen das Warenterminhandelsgesetz verstößt, für einen solchen Verstoß haftbar gemacht werden kann.
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Der CFTC-Vorsitzende Rostin Benham hatte sich allerdings kürzlich noch ganz anders geäußert:
Auf einer Krypto-Veranstaltung an der Princeton University am 30. November erklärte Benham Berichten zufolge, dass Bitcoin die einzige Kryptowährung ist, die als Ware betrachtet werden kann. Bemerkenswerterweise war seine damalige Aussage eine Abkehr früherer CFTC-Richtlinien, die besagten, dass Ether (ETH) ebenfalls eine Ware sein kann.
Die Verschiebung der regulatorischen Position ist auch auf ein Kompetenzgerangel zwischen der CFTC und ihrer Schwesterbehörde, der U.S. Securities and Exchange Commission, zurückzuführen.
In einem Interview mit dem Marktkenner Jim Cramer im Juli sagte Gary Gensler, Vorsitzender der Börsenaufsicht SEC, dass die einzige Kryptowährung, die er als Ware bezeichnen würde, Bitcoin sei.
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Sam Bankman-Fried wird von mehreren US-Aufsichtsbehörden beschuldigt
Unterdessen fordert die CFTC, dass SBF wegen Verstößen gegen US-Gesetze vor Gericht gestellt wird. Darüber hinaus soll sich SBF auch vor dem SDNY verantworten, dessen Anklagen gegen den ehemaligen FTX-CEO zu seiner Verhaftung führten.
Die Anklage des SDNY gegen SBF umfasst acht Anklagepunkte, die den Vorwurf des Betrugs an Kunden und Gläubigern, sowie Wertpapierbetrug und Geldwäsche beinhalten. Die SEC erklärt, sie stimme mit den Anklagepunkten überein.
